12.04.2018

Kommentar Spargel & Erdbeerprofi Nr. 02/2018 - Auf Versöhnungskurs

Neue Agrarministerin will weg von ideologischen Grabenkämpfen

Thomas Kühlwetter

Endlich steht sie, die neue Regierung, und die Monate des kommissarischen Verwaltens nach der Bundestagswahl im September 2017 sind beendet. Lange wurde gerungen, doch nun hat die Zeit zwischen Hoffen und Bangen, ob denn tatsächlich eine tragfähige Koalition zustandekommen würde, ein Ende. Mit Julia Klöckner hat eine Frau aus der Praxis, aus einem Weinbaubetrieb stammend und ehemalige Weinkönigin, die Spitze des Agrarministeriums übernommen.

Ob es nun positiv oder negativ ist, dass eine Person mit Fachverstand und fachlichem Hintergrund das Ressort führt, ist vom jeweils individuellen Blickwinkel des Betrachters abhängig. Wer der Branche nahe steht und möglicherweise durch Praktiken im eigenen Betrieb angreifbar wird, führt auf dem politischen Bankett ein schweres Leben, wie der Fall der ehemaligen niedersächsischen Landwirtschaftsministerin Grotelüschen vor Jahren gezeigt hat. Doch eine solche Gefahr besteht bei der neuen Agrarministerin sicher nicht.

Ihr Vorgänger, Christian Schmidt, von Hause aus Jurist, blieb über Strecken seiner Amtszeit weitgehend unbemerkt, setzte dann aber mit seinem Votum für eine Fortsetzung der Zulassung des viel diskutierten Wirkstoffes Glyphosat durch die EU einen unerwarteten Akzent und konterte damit seine langjährige Ministerkollegin im Umweltressort, Barbara Hendricks, aus.

Was geschieht, wenn nicht Sachargumente, sondern ideologische Vorstellungen die Entscheidungen beeinflussen, konnte man über Jahre hinweg im nicht enden wollenden Dissens zwischen Agrar- und Umweltministerium erleben. Die unterschiedlichen Auffassungen über die von Pflanzenschutzmitteln ausgehenden Gefahren und der Kompetenzstreit im Rahmen der Zulassungsverfahren sind wohl nur eine Spitze des Eisberges. Wenn Ideologien das Handeln bestimmen und fachliche Hintergründe fehlen, fällt es oft schwer, auf einen Nenner zu kommen, erinnert sei hier an die Amtszeit von Renate Künast.

Umso mehr verdient der Vorschlag von Julia Klöckner in einer Generaldebatte des Bundestages über die Agrar- und Ernährungspolitik der neuen Bundesregierung hohen Respekt. Sie hatte in ihrer Rede dafür plädiert, von den ideologischen Grabenkämpfen weg zu kommen und die teilweise erbittert geführte Auseinandersetzung um die Landwirtschaft zu befrieden. Dabei betonte sie auch ihr Interesse an einem Neustart in der Zusammenarbeit ihres Hauses mit dem Bundesumweltministerium. Im Gegenzug kündigte die neue Umweltministerin Svenja Schulze ihrerseits Kooperationsbereitschaft an.

Was hat dies zu bedeuten? Ein Ende gegensätzlicher Positionen ist auch für die Zukunft nicht unbedingt zu erwarten, vielleicht – und  hoffentlich – wird die Debatte aber auf einer anderen, das Gegenüber mehr wertschätzenden Ebene geführt.

Mit ihren Betrieben stehen die Spargel- und Beerenbauern zumindest bislang nicht im Fokus politischer und gesellschaftlicher Auseinandersetzungen. Dennoch bleiben am Rande zumindest einige Reibungspunkte unübersehbar - ob dies die Zulassung und den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln, das Abdecken der Spargeldämme mit Folien oder das Aufstellen von Überdachungen betrifft. Eine Verständigung zwischen allen Beteiligten, die auf unterschiedlichen Ebenen auch in Wechselbeziehungen zueinander stehen, ist auf lange Sicht der wohl bessere Weg.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, Ihren Familie und Betrieben einen - nach mitunter aufgrund der Witterungssituation in den letzten Wochen und Monaten etwas holprigem Start - guten Verlauf der Saison 2018.

Kernsatz:

Eine Verständigung zwischen allen Beteiligten, die auch in Wechselbeziehungen zueinander stehen, ist auf lange Sicht der wohl bessere Weg.


LZ Rheinland Nr. 16/2018

Gartenbau Profi Nr. 04/2018

Spargel & Erdbeerprofi Nr. 02/2018

Rheinlands Reiter+Pferde 04/2018