06.11.2019

Kommentar LZ Rheinland Nr. 45/2019 - Kriseln unter Partnern

LZ-Chefredakteur Detlef Steinert

Uneins zu sein, kann etwas Schönes sein. Nicht für die Betroffenen, wohl aber für Dritte. An zwei Stellen geht derzeit Einigkeit verloren. Das eine birgt ein Risiko, das andere vielleicht sogar eine Chance für die Landwirtschaft.

Mal ehrlich: Blicken Sie da noch durch? Am Mittwoch und Donnerstag nächster Woche wollen Bauern und ihre Organisationen in Hamburg anlässlich der Umweltministerkonferenz demonstrieren. Das Gleiche hat die Gruppe „Land schafft Verbindung – das Original“ auch vor, aber einen Tag früher. Am Tag darauf ist „Land schafft Verbindung“ ebenfalls dabei. Allerdings als eine Gruppierung, die sich vom „Original“ getrennt hat und nun mit dem Namenszusatz „Deutschland“ firmiert. Die Hintergründe der Trennung sind für Außenstehende nicht zweifelsfrei nachvollziehbar. In den sozialen Medien kursieren die unterschiedlichsten Erklärungen. Selbst in Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern, die sich ein und derselben Flanke zurechnen, kann es sein, dass man unterschiedliche Perspektiven geschildert bekommt.

Nicht nur als Journalist tut man sich da schwer, zu unterscheiden, wer hat recht, wer etwas behauptet etwas und es nicht belegen kann oder wer etwas unterstellt, weil es dem Ego dient. Als Journalist weiß ich allerdings eines: Etwas Besseres kann denen nicht passieren, die alles andere gebrauchen können, nur nicht eine starke Stimme aus der Landwirtschaft, die Rückhalt aus der Bevölkerung bekommt. So wie anlässlich der Demos am 22. Oktober geschehen. Wenn kommende Woche in Hamburg Bauern vor die Umweltministerkonferenz ziehen, ist es egal, ob sie ein rundes Logo oder ein eckiges Logo tragen, ob sie verbandlich organisiert sind oder sich als Graswurzler verstehen; wichtig ist eines: einmal mehr deutlich zu machen, wie es auf den Höfen steht und dass Bauern Fachlichkeit statt Fake bei politischen Entscheidungen einfordern; und wichtig ist noch ein Zweites: dass die Demonstrierenden nicht die Beherrschung verlieren. So angespannt die Nerven auch sind, hier ist es besser, einen kühlen Kopf zu bewahren. Denn Umweltminister sind auch nur Menschen. Das gilt genauso für die 14 von 17 Ministerinnen und Ministern in der Runde, die der SPD oder dem Bündnis 90/Die Grünen angehören. Denen wird, vorsichtig ausgedrückt, gemeinhin keine große Nähe zu den vitalen Interessen eines Großteils der konventionell wirtschaftenden Bäuerinnen und Bauern nachgesagt. Es wäre zwar verständlich, wenn denen mal das Wort entgleitet, aber hilfreich ist ein scharfer Tonfall nicht. Der bestärkt nur Vorbehalte, dass es mit der Forderung „redet mit uns, statt über uns“ nicht weit her sein kann.

Apropos Tonfall: Galt das Verhältnis zwischen den Chefinnen der Ministerien für Umwelt (BMU) und für Landwirtschaft (BMEL) früher schon mal als durchaus einander zugeneigt, wird der Ton zwischen den Häusern von Svenja Schulze und Julia Klöckner gerade schärfer. So hat Letztere der Ersteren in einem Brief mit freundlichen, aber bestimmten Worten ihren Ärger darüber ausgedrückt, dass Erstere einen runden Tisch zum Insektenschutz festgelegt habe, ohne sich mit ihr abzustimmen. Klöckner wollte wohl nicht ausdrücklich schreiben, dass dies das Letzte sei, nachdem sie das Agrarpaket mit dem Insektenschutzprogramm noch gemeinsam ausgeheckt hatten. Auf Distanz geht das Ressort von Klöckner auch beim Thema Zulassung von Pflanzenschutzmitteln. Nach einem Verwaltungsgerichtsurteil zum Nachteil des BMU beziehungsweise einer nachgeordneten Behörde hatte BMU-Staatssekretär Jochen Flasbarth das BMEL aufgefordert, gegen dieses Urteil Widerspruch einzulegen, um doch noch seine Interessen durchzusetzen. Das lehnte BMEL-Staatssekretär Dr. Hermann Onko Aeikens dann per Brief ausdrücklich ab. Inwieweit das Schreiben lediglich taktisches Geplänkel ist, kann ich nicht beurteilen.

Beurteilen kann ich aber, dass die Existenzsorgen der Bauern real sind. Da schadet es nicht, wenn viele auf die Probleme hinweisen. Nur eines sollten alle bedenken: Politiker, die wenig Interesse haben, den Landwirten auch nur einen Zentimeter entgegenzukommen, können sich ins Fäustchen lachen, wenn sich Organisationen bekriegen, die sich eigentlich für die Landwirte einsetzen. Solche Politiker werden allenfalls nach der Devise „teile und herrsche“ verfahren: Man hole sich ausgewählte Vertreter ins Boot, die sich dadurch bedeutend fühlen, und entkräfte damit Vorbehalte, dass man die Betroffenen nicht einbinden würde. Wenn dieser Tage immer wieder davon gesprochen wird, die Landwirtschaft sollte von denen lernen, die sie vor sich hertreiben, gerät eines aus dem Blick: Nichtregierungsorganisationen (NGOs) wie Greenpeace oder NABU haben durchaus ähnliche Ziele und sie existieren nebeneinander und, wenn es darauf ankommt, arbeiten sie auch zusammen, ohne ihr Profil aufzugeben. Deshalb erlauben Sie mir in Erinnerung zu rufen, was ich an dieser Stelle vor wenigen Wochen schon einmal geschrieben habe: Seid einig! Ansonsten geht eure Stimme in Vielstimmigkeit unter.

LZ-Chefredakteur Detlef Steinert


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