19.04.2018

Kommentar LZ Rheinland Nr. 16/2018 – Was lange währt ...

Detlef Steinert

... wird nicht immer gut – auch wenn es gut gemeint ist. So in etwa kann das Urteil über die Pläne der EU-Kommission ausfallen, der ungleich verteilten Machtverhältnisse an den Lebensmittelmärkten Herr zu werden. Agrarkommissar Hogans Anspruch, für faire Verhältnisse zu sorgen, ist lobenswert. Tatsächlich zieht er sich aber aus der Verantwortung, weil er die Umsetzung fast gänzlich den Nationalstaaten überlässt.

Schon vor Jahren hat die EU angekündigt, sich der Marktmacht des Lebensmitteleinzelhandels und unfairer Handelspraktiken entlang der Wertschöpfungskette von Lebensmitteln anzunehmen. Vergangene Woche hat nun Agrarkommissar Phil Hogan geliefert. Die Bilanz ist allerdings mager. So fällt denn die Einschätzung auf der Seite der Erzeuger und Verarbeiter eher nüchtern aus. Wohlwollen klingt dort zwar durch: Es seien erste Schritte, die gingen aber nicht weit genug. So war es unter anderem vom Deutschen Bauernverband oder vom Dachverband der europäischen Bauernverbände zu hören. Wie nicht anders zu erwarten, fiel das Urteil von Lebensmittelkonzernen und Vertretern des Lebensmitteleinzelhandels anders aus. Hogans Vorschläge seien zu weitreichend und griffen in die Vertragsfreiheit der Wirtschaft ein.

Der Einwand zur Vertragsfreiheit mag stimmen. Aber die Bauern wie teilweise auch ihre Abnehmer, etwa die Molkereien, haben immer wieder die Erfahrung gemacht, dass einmal getroffene Absprachen – juristisch gesehen also Verträge – nicht immer den Anspruch daran erfüllen. Dann etwa, wenn trotz vorheriger Vereinbarung Abnehmer genau dann nachverhandeln, wenn der Rohstoffpreis nach unten dreht. Solchen Fällen sollen eigentlich die Vorschläge Hogans den Riegel vorschieben.

Es gibt zwei Gründe, warum Zweifel angebracht sind, dass mit Hogans Vorschlägen kleine und mittelständische Unternehmen der Lebensmittelwirtschaft besser vor dem Missbrauch von Marktmacht durch große Konzerne geschützt werden als bisher. Zum einen ist da das Instrumentarium, mit dem das erreicht werden soll. Hogan hat hier nichts Neues im Köcher. Die Verantwortung, über die Märkte zu wachen, überlässt er den Nationalstaaten und ihren Kartellbehörden. Die EU selbst stellt für diese Aufgabe ein kleines Büro mit nicht einmal einer Handvoll Mitarbeitern. Darüber hi­naus enthält Hogans Verbotsliste keinen einzigen zusätzlichen Hebel, der an den ungleichen Marktverhältnissen zwischen den Erzeugern am Anfang der Wertschöpfungskette und den Handelsriesen am anderen Ende ansetzt. Die Vorschläge des Iren fokussieren nahezu vollständig auf die Beziehungen zwischen Lebensmittelverarbeitern und Handel. Zu erwarten haben die Bauern davon kaum eine substanzielle Aufwertung ihrer Marktposition.

Nun könnte man folgern, dass schon viel gewonnen wäre, wenn die direkten Abnehmer der Landwirte gegenüber dem Handel gestärkt werden würden, also zum Beispiel die Molkereien, die Mühlen oder die Schlachtunternehmen. Dann würde vielleicht in der Kette der Nutzen durchgereicht, den eine bessere Verhandlungsposition mit sich bringt. Man braucht sich allerdings nicht lange umzuschauen, schon ist auch diese Hoffnung dahin – leider. Allein das Gebaren der Schlachtunternehmen, mit Hauspreisen offizielle Notierungen zu umgehen (siehe Seite 43), spricht bereits eine andere Sprache. Es geht also nicht nur um die Machtverhältnisse und unfaire Handelspraktiken im Hinblick auf die Handelskonzerne. Deswegen können Hogans Vorschläge längst nicht das Ende sein. Meint es der EU-Agrarkommissar wirklich ernst damit, den Bauern zu einer gleichwertigen Stellung auf den Lebensmittelmärkten verhelfen zu wollen, muss er parallel dazu die Möglichkeiten der Erzeuger aufwerten, sich zusammenzuschließen und ihre Vermarktung gemeinsam zu organisieren. Ohne das wird die Hoffnung, dass Lebensmittelerzeuger auf Augenhöhe mit Lebensmittelverarbeitern und Lebensmittelvermarktern kommen, eine Illusion bleiben.

Detlef Steinert


LZ Rheinland Nr. 32/2018

Gartenbau Profi Nr. 08/2018

Spargel & Erdbeerprofi Nr. 03/2018

Rheinlands Reiter+Pferde 08/2018