10.01.2018

Kommentar LZ Rheinland Nr. 02/2017 - Wer, wenn nicht sie?

Die NRW-Agrarministerin Christina Schulze Föcking hat zum Jahreswechsel den Vorsitz der Agrarministerkonferenz (AMK) übernommen. Solange die derzeitige Bundesregierung nur geschäftsführend im Amt ist, kommt diesem Posten mehr als nur eine koordinierende Funktion zu. Die Ministerin könnte der Diskussion, wie sich die heimische Landwirtschaft zukunftsfähig machen ließe, den richtigen Dreh geben.

Detlef Steinert

Ob sie viel für den rheinischen Karneval übrig hat, wissen wir nicht. Es wäre auch den Sachverhalten, um die sie sich kümmern muss, nicht angemessen, wenn man diese nur auf die etwas spaßige Art angeht. Dafür sind die Konsequenzen für die Bauern einfach zu ernst, wenn die Themen falsch, zu spät oder schluderig angepackt würden. Trotzdem kommt einem unweigerlich ein Hit der Kölner Band „Die Höhner“ in den Sinn. „Wenn nicht jetzt, wann dann?“ möchte man Christina Schulze Föcking, amtierende Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz in Nordrhein-Westfalen, schon fragen. Zum Jahresbeginn hat sie nämlich den Vorsitz der Agrarministerkonferenz übernommen. Zwölf Monate lang steht sie damit der Riege der deutschen Ressortminister für Landwirtschaft vor. An Aufgaben mangelt es nicht.

Viele Bauern in NRW haben große Hoffnungen in sie gesetzt. Als „eine von uns“ hat die gelernte Landwirtin die Erwartung genährt, dass sie um die Sorgen und Nöte der Berufskollegen weiß und sich darum kümmert, deren Alltag vom grün-ideologischen Ballast der Vorgängerregierung zu befreien. Tiefe agrarpolitische Fußspuren hat sie allerdings bislang nicht hinterlassen; weder in kleinen noch in großen Dingen.

Das ist durchaus verständlich. Die Vorwürfe von Tierschutzverstößen auf dem heimatlichen Betrieb sind zwar ausgeräumt. Aber der Vorbehalt, dem sie dadurch ausgesetzt war, hat sie vorsichtig bleiben lassen. Jeder noch so geringe Verdacht, dem eigenen Berufsstand zu Diensten zu sein, hätte sie politisch geschwächt und den Verlust an Gestaltungsmöglichkeiten, auch im Sinne der Landwirtschaft, bedeutet. Einige Anliegen des Berufsstandes (siehe Interview ab Seite 14) liegen so nach wie vor unerledigt auf dem Tisch. Manche davon, etwa konkrete Maßnahmen zur Umsetzung der Düngeverordnung oder die Bekämpfung des fortwährenden Flächenverlustes, vertragen es nicht, auf die lange Bank geschoben zu werden.

Aber man sollte sich nicht im Klein-Klein von Lässlichkeiten verlieren, die ein gut organisierter Arbeitsstab abarbeiten können sollte und nicht eine Ministerin aufarbeiten muss. Als Ressortchefin obliegt ihr schließlich auch, große Linien zu skizzieren und Impulse zu geben. Eben das könnte jetzt ihre Herausforderung als Vorsitzende der AMK werden. Ein bestimmendes Thema wird die Europäische Agrarpolitik nach 2020 sein. Dafür hat die Ministerin ihre Amtskolleginnen und -kollegen eigens zu einer Sonderkonferenz in der kommenden Woche geladen. Agrarkommissar Phil Hogan soll dort aus erster Hand darlegen, was Brüssel vorhat. Auf der Agenda stehen weiterhin zum Beispiel: Wie geht es mit dem Glyphosateinsatz in Deutschland weiter, wie können Alternativen entwickelt werden, wie lässt sich der Zulassungsstau bei Pflanzenschutzmitteln auflösen oder wie muss die Agrarinvestitionsförderung gestrickt sein, um Klimaschutz und Diversität gerecht zu werden?

Selbst hat Schulze Föcking das Thema Nutztierhaltung auf die Tagesordnung der AMK für 2018 gesetzt. Das ist folgerichtig, weil gerade die Tierhaltung besonders emotional im gesellschaftlichen Diskurs behandelt wird. Aber das allein ist zu kurz gesprungen. Denn die Ministerin brächte alle Attribute mit, um die wichtige Diskussion über die Zukunftsfähigkeit der hiesigen Landwirtschaft konstruktiv voranzutreiben. Sie verfügt über den Sachverstand, um die Zwänge der Landwirte zu verstehen. Gleichzeitig hat sie in ihrer Amtszeit in NRW mehr Schwerpunkte im verbraucher- denn im agrarpolitischen Bereich gesetzt und sich so als Mittlerin zu den Verbrauchern positioniert. Außerdem: Wo sie auftritt, versteht sie es, Sympathien einzustreichen. Schließlich: Sie stößt in ein politisches Vakuum, das angesichts der noch nicht vollzogenen Regierungsbildung im Bund im Agrarbereich gerade herrscht. Sollte Schulze Föcking bundespolitische Ambitionen hegen, jetzt könnte sie sich dafür empfehlen, wenn sie als AMK-Vorsitzende mit Visionen und Konzepten, Strategie und Führungsstärke zu überzeugen weiß; nicht für sofort, aber für irgendwann.


LZ Rheinland Nr. 18/2018

Gartenbau Profi Nr. 05/2018

Spargel & Erdbeerprofi Nr. 02/2018

Rheinlands Reiter+Pferde 05/2018